Das Parkhausparadox


Als Bundes- und Landespolitiker hat man es wahrlich nicht leicht. Nicht umsonst kommt es in jüngster Zeit immer wieder zur Politikflucht. Aber gilt das auch für die Lokalpolitik? - Stellen Sie sich vor, Sie allein dürften für einen Tag die Geschicke der Stadt Mainz lenken, und just an diesem Tag stünde die Entscheidung an, ob die Parkgebühren im gesamten Stadtgebiet um fünf Prozent erhöht werden sollen. Nichts einfacher als das, denken Sie, denn als Autofahrer sind Sie natürlich von Natur aus dagegen. Sie aber sollen Ihr persönliches Interesse zurückstellen und auch jede Form der in solchen Fällen üblichen Günstlingswirtschaft. Sie wissen also nichts vom hintergründigen Macht- und Ämtergeschacher und sind in Ihrer Entscheidung ganz auf das Gemeinwohl gerichtet.
Also überlegen Sie: Wenn Sie die Parkgebühren nicht erhöhen, können Sie die teuren Parkhaus-Neubauten der letzten Jahre nicht abbezahlen und müssen sie entweder veräußern oder die dafür aufgewendeten Kredite umschulden. Wie Sie aber aus eigener Erfahrung wissen, macht eine Verteuerung des Parkens die Mainzer Innenstadt unattraktiv. Denn wer nimmt schon die aus den Parkgebühren entstehenden Mehrkosten in Kauf, wenn er sie anderswo etwa auf der »Grünen Wiese« vor der Stadt umgehen kann? Über kurz oder lang bleiben also die Käufer aus, die Innenstadt verödet, was sich selbstverständlich auch auf die Parkhäuser auswirkt. Die können sich nämlich nicht mehr amortisieren. Sie sehen sich also vor ein ausgewachsenes Dilemma gestellt. Denn für was Sie sich auch entscheiden, beide Wahlmöglichkeiten führen zu ein und demselben unerwünschten Resultat und damit wieder zur Ausgangssituation zurück. Spätestens jetzt hätten auch Sie gute Lust, das Handtuch zu schmeißen und die Lokalpolitiker die Suppe auslöffeln zu lassen, die sie sich selbst eingebrockt haben. Doch Sie halten inne. Vielleicht existiert ja noch eine weitere Entscheidungsmöglichkeit, fern der alten Denkmuster? Sie sind kühn und gehen am eigentlichen Problem vorbei: Wie wäre es beispielsweise, den öffentlichen Nahverkehr zum Nulltarif einzurichten? Die Nutzung von Bus und Straßenbahn wäre dann frei wie in der belgischen Stadt Hasselt. Wie dort würden dann vielleicht auch bis zu 40 Prozent mehr Menschen nach Mainz kommen und wie dort die Umsätze des Einzelhandels steigen. Aus den Gewerbesteuereinnahmen könnte man dann die Parkhäuser abbezahlen und zu Kulturstätten umfunktionieren. Sie beginnen zu träumen. Aber halt, wenn es jede Stadt so machen würde? Was geschieht dann mit der Automobilindustrie, den Arbeitsplätzen, der Kaufkraft… und schließlich mit den Krediten für die Parkhäuser?

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